«Protest ist kein Verbrechen»

Amnesty fordert Meinungfreiheit bei Fussball-WM

publiziert: Donnerstag, 5. Jun 2014 / 07:09 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 5. Jun 2014 / 08:00 Uhr
Die Polizei und andere Sicherheitskräfte gehen brutaler als nötig gegen friedliche Protestanten vor. (Symbolbild)
Die Polizei und andere Sicherheitskräfte gehen brutaler als nötig gegen friedliche Protestanten vor. (Symbolbild)

Bern/Brasilia - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in einem neuen Bericht das Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Demonstranten im Fussball-WM-Gastgeberland Brasilien kritisiert. Der Bericht prangert «übermässige Gewalt der Sicherheitskräfte» an.

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Er schildert Einsätze von Tränengas und Gummigeschossen, bei denen im vergangenen Jahr Hunderte Demonstranten verletzt worden seien. Die Rede ist auch von willkürlichen Verhaftungen und dem Missbrauch von Gesetzen, um Demonstranten zu bestrafen.

Das Recht, Meinung frei zu äussern

Amnesty befürchtet, dass dieses harte Vorgehen gegen friedliche Demonstranten «vermutlich auch die Strategie der brasilianischen Behörden während der WM sein wird, um die Proteste zu kontrollieren oder zu stoppen», heisst es in einer Mitteilung von Amnesty Schweiz.

Anstatt gewaltsam Proteste niederzuschlagen, müssten die Menschen ihre Meinung frei und ohne Angst vor Verletzungen oder Verhaftung äussern können, fordert die Menschenrechtsorganisation. Auch die brasilianische Polizei müsse dieses Recht achten.

«Protest ist kein Verbrechen»

Amnesty forderte die brasilianische Regierung auf, das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu garantieren. «Die klare Botschaft an die brasilianischen Behörden muss sein: Protest ist kein Verbrechen, sondern ein Menschenrecht!»

Die brasilianische Regierung müsse öffentlich versichern, keine exzessive Gewalt gegen Demonstranten anzuwenden und Missbrauchsfälle zu untersuchen.

Seit Juni 2013 sind immer wieder Tausende Brasilianer auf die Strasse gegangen. Sie demonstrieren gegen die Erhöhung der Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr sowie mangelnde Investitionen in Gesundheit und Bildung, während grosse Summen für die WM ausgegeben würden. Die WM beginnt am 12. Juni in der Metropole São Paulo.

(awe/sda)

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