Nationalrat hält an Aufstockung für EURO 08 fest

Die grosse Kammer folgte mit 90 zu 76 Stimmen der Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK). Demnach soll der Bund insgesamt höchstens 82,5 Millionen Franken an die Austragung der Fussball-EM beitragen. Bundesrat und Ständerat setzen eine obere Limite von 72 Millionen Franken.

Die zusätzlichen 10,5 Millionen Franken seien ausschliesslich für die Deckung von Mehrkosten bestimmt, die den Austragungsstädten und auch Kantonen wegen der Sicherheit entstehen könnten, sagte Pascale Bruderer (SP/AG) als Vertreterin der Kommissionsmehrheit. Die Aufstockung sei ein Kompromiss, an dem es festzuhalten gelte.

Garantie der Sicherhheit

Für Martine Brunschwig Graf (FDP/GE) ist es wichtig, die Sicherheit an der Euro 08 zu garantieren. Von einer guten Europameisterschaft profitiere die ganze Schweiz. Und eine gute Organisation brauche eben auch die entsprechenden Mittel. Die SP-Fraktion unterstützte diese Position.

Brigitte Häberli (CVP/TG) hielt namens der Minderheit fest, dass für die öffentliche Ordnung grundsätzlich die Kantone zuständig seien. Bei anderen Gelegenheiten betonten diese immer wieder ihre Autonomie, respektive ihre Polizeihoheit. Deshalb sei nicht nachvollziehbar, weshalb jetzt davon abgerückt werden solle.

Profit für Austragungsorte

Die Kostenanteile der Austragungsorte seien durchaus vertretbar, denn sie profitierten in erster Linie von der Europameisterschaft. Die Landkantone leisteten ihre Beiträge, indem sie Polizeikräfte zur Verfügung stellten. Der Kostenverteiler in der Botschaft sei mit allen Kantonen vereinbart worden.

Die 10,5 Millionen Franken seien gesetzlich nicht abgestützt, doppelte Theophil Pfister (SG) namens der SVP-Fraktion nach. Würden sie bewilligt, führte dies zu Ungerechtigkeiten. Sukkurs erhielt die WBK-Minderheit von der EVP/EDU und den Grünen. Das Geschäft geht nun zurück in den Ständerat.

(bert/sda)